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Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen der W+S Water Safety Europe GmbH erfolgen ausschließlich auf
Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts-
bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere
in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch
die W+S Water Safety Europe GmbH.
B. Angebot, Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss
Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung zur Bestellung. Durch Anklicken des Buttons
"Bestellung abschicken" geben Sie ein rechtlich verbindliches Angebot zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden per Email. Sie stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt durch die Lieferung der Waren zustande. Unsere Angebote sind hinsichtlich der
Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich
vorbehalten. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die W+S
Water Safety Europe GmbH zum
Rücktritt berechtigt. Die W+S Water Safety Europe GmbH verpflichtet sich
den Kunden bei der Nichtverfügbarkeit eines Artikels unverzüglich zu
informieren.
C. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
C.1. Unsere
Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der
Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten
dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxy-Cache) geladen
werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht
zwischengespeichert werden. Unsere Preise gelten, sofern nicht
ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte
ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Verpackungs- und
Versandkosten trägt der Kunde.
C.2. Preise von Produkten, die als
Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von
Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes
ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt
werden. Die W+S Water Safety Europe GmbH kann bei Vorankündigungen weder den
Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden
Änderungen wird die W+S Water Safety Europe GmbH mit dem Kunden vor Ausführung
des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht
einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
C.3. Verpackungen
werden Eigentum des Kunden und von der W+S Water Safety Europe GmbH in den
Versandkosten berechnet.
C.4. Versandkosten sind abhängig von der Versandart,
der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer
Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen
Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der
Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen
oder nach Wunsch des Kunden.
C.5. Bei Teillieferungen, die durch die W+S Water Safety Europe GmbH
veranlasst oder angeboten werden, erfolgen
Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung
der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung
berechnet. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und
Zahlungsmöglichkeiten finden Sie unter http://www.watersafety.net/d/dpayship.htm.
D. Lieferzeiten
Wir liefern Bestellungen spätestens sieben Werktage nach
Bestelleingang an den Kunden aus. Sollten
nach einer Bestellung Verzögerungen von mehr als sieben Werktagen auftreten oder
absehbar sein, so wird der Kunde darüber per Email oder Anruf informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht,
kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen,
sofern nichts anderes vereinbart wurde.
E.
Gefahrenübergang und Gewährleistung
E.1. Holt der Kunde die Ware in den
Räumlichkeiten der W+S Water Safety Europe GmbH ab, geht die Gefahr des
zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der
Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über,
sobald die Sendung durch das beauftragte Transportunternehmen an den Kunden
zugestellt wurde.
E.2. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
Offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der W+S Water Safety Europe GmbH müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware,
schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt,
gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden
Gewährleistungsrechte des Kunden.
E.3. Schlägt die Durchführung von
Gewährleistungsmaßnahmen (Nacherfüllung) innerhalb angemessener Zeit fehl,
kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder
Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Gewährleistungsansprüche stehen
nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.
Gewährleistungsarbeiten werden, soweit keine gesonderte Vereinbarung getroffen
wurde, innerhalb der üblichen Arbeitszeit durchgeführt.
E.4. Die W+S Water Safety Europe GmbH
übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche
Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige
Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
E.5. Nimmt der Kunde oder eine dritte Person Reparaturen oder
Veränderungen ohne schriftliche Einwilligung der W+S Water Safety Europe GmbH am Liefergegenstand
vor, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde
unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von
ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.
E.6.
Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw.
auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der
Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder
geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
F. Haftungsbeschränkungen
F.1. Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht
für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen
zugesicherter Eigenschaften beruhen, sowie für Personenschäden.
F.2.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit oder Verzug der Leistung, aus
positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus
unerlaubter Handlung sowohl gegen die W+S Water Safety Europe GmbH als auch deren
Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen werden der Höhe nach auf diejenigen
Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die W+S Water Safety Europe
GmbH bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden
nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert,
beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag
des Auftragswertes.
G. Zahlung
G.1. Soweit nicht anders
vereinbart, sind die Rechnungen der W+S Water Safety Europe GmbH innerhalb von
14 Tagen ohne Abzug
fällig.
G.2. Der Kunde hat die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsarten, die
abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Zielland in das der
Versand erfolgt, angeboten
werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und
sind auch in unserer Website beschrieben. (Mehr Informationen
hierzu: http://www.watersafety.net/d/dpayship.htm).
G.3. Die W+S Water Safety Europe GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei
Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen
Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse
auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner
Bestellung zurücktreten.
G.4. Kosten, die durch Rückbuchung einer
Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch
übermittelter Daten entstehen, hat der Kunde zu tragen und werden dem Kunden berechnet.
G.5. Wechsel oder
Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit
zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst
nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die
bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.
G.6. Bei Zahlungsverzug ist die W+S Water Safety Europe GmbH berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils
gültigen Basiszinssatz gemäß §1 Diskontsatzüberleitungsgesetz p.a. zu berechnen.
G.7. Die Aufrechnung ist außer bei von W+S Water Safety Europe GmbH
anerkannten oder rechtskräftig festgestellten
Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den
Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist
ausgeschlossen.
H. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der W+S Water Safety Europe GmbH
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich
sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der W+S Water Safety Europe GmbH. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
Sofern der
Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren die folgenden Regelungen:
Zugriffe
Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von W+S Water Safety Europe GmbH stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche
Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für
eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder
sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen
(einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde
bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die W+S Water Safety Europe GmbH ab.
Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen
Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese
Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
I. Rücktritt
I.1.
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden
ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die W+S Water Safety Europe GmbH
berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre
Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene
Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten
zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die W+S Water Safety Europe GmbH zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
I.2. Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis
zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten,
sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den
Rücktritt ist nicht erforderlich.
J. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
Diese gesamte Klausel J. gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
J.1.
Der Kunde ist an seine Erklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages nicht mehr
gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der ersten
Sendung widerruft. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften
Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung des
Widerrufs ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Ware an: W+S Water Safety Europe GmbH,
Romy-Schneider-Str. 1, D-13599
Berlin, Deutschland. (Bitte beachten Sie bei Ihrer Warenrücksendung die
Hinweise unter http://www.watersafety.net/d/order/dwarranty.htm)
J.2. Nach Eingang des Widerrufs ist die W+S Water Safety Europe GmbH
verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten.
Der Kunde ist seinerseits verpflichtet, die Lieferung auf Kosten und Gefahr der W+S Water Safety Europe GmbH
zurückzusenden. Der Kunde trägt die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung bei Bestellungen von einem Warenwert bis zu 40,- Euro.
(Bitte beachten Sie bei Ihrer Rücksendung die
Hinweise unter http://www.watersafety.net/d/order/dwarranty.htm)
J.3. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software kann nur in
versiegeltem Zustand, Hardware, der versiegelter Software beiliegt, kann nur mit
versiegelter Software widerrufen werden. Hat der Kunde die Verschlechterung, den
Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er der W+S Water Safety Europe GmbH
die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen.
Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware bis zum
Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist gemäß § 361 a des BGB der Wert der
Überlassung nach marktüblichem Mietzins zu vergüten.
K. Abtretbarkeit von
Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag
abzutreten.
L. Datenschutz
L.1. Der Kunde ermächtigt die W+S Water Safety Europe GmbH
und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der
Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der
Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
L.2. Die W+S Water Safety Europe GmbH
speichert und verwendet die persönlichen Daten des
Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die Email-Adresse des Kunden nutzt die W+S Water Safety Europe GmbH nur für
Informations-Schreiben zu den Aufträgen.
L.3. Die W+S Water Safety Europe GmbH gibt keine
personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten
erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten
Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
L.4. Der Kunde hat ein Recht auf
Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner
gespeicherten Daten.
M. Schlussbestimmungen
M.1. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der
Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der
Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt
auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
M.2. Sofern der Kunde
Kaufmann ist, ist Berlin, Deutschland alleiniger Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und
Scheckklagen.
M.3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der
Vorschriften des UN-Kaufrechts.
M.4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam
sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die
den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Unsere vollständigen Firmendaten
W+S Water Safety Europe GmbH
Romy-Schneider-Str. 1
D-13599 Berlin
Telefon +49 (0)30 45490571
Fax +49 (0)30 45490572
info@watersafety.net
http://www.watersafety.net
Gerichtsstand für gerwerbliche Kunden: Berlin
Handelsregister: HRB 73377, Amtsgericht Berlin
Geschäftsführer: Nikolaus Gruchot
USt.IdNr.: DE 812817850
Fassung vom 26.04.2007
Die jeweils aktuellste
Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann auf unseren Webseiten unter der Adresse
http://www.watersafety.net/d/dagb.htm abgerufen oder
über die o.g. Kontaktdaten angefordert werden.
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